§ 1 Geltungsbereich
Für alle Geschäftsbeziehungen zwischen dem Anbieter Sam UI/UX Designer (nachfolgend "Auftragnehmer" genannt) und dem Kunden (nachfolgend "Auftraggeber" genannt) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Auftragserteilung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Auftragnehmer hat ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
§ 2 Vertragsgegenstand und Vertragsschluss
Der Auftragnehmer erbringt Dienstleistungen im Bereich UI/UX-Design, insbesondere:
- Konzeption und Gestaltung von Benutzeroberflächen (User Interface Design)
- Entwicklung von Benutzererfahrungen (User Experience Design)
- Erstellung von Prototypen, Wireframes und interaktiven Mockups
- Beratung und Analyse im Bereich Usability
Der Vertrag kommt durch schriftliche oder elektronische Auftragsbestätigung des Auftragnehmers zustande. Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend und unverbindlich.
§ 3 Leistungsumfang und Änderungen
Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus der jeweiligen Angebotsbeschreibung, dem Pflichtenheft oder der Auftragsbestätigung. Nachträgliche Änderungen oder Ergänzungen des Leistungsumfangs bedürfen der schriftlichen oder elektronischen Bestätigung beider Vertragsparteien.
Mehr- oder Minderleistungen, die sich aus Änderungswünschen des Auftraggebers ergeben, werden gesondert berechnet. Der Auftragnehmer wird den Auftraggeber vor Ausführung solcher Änderungen über die voraussichtlichen Kosten informieren.
§ 4 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
Der Auftraggeber ist verpflichtet, dem Auftragnehmer alle für die Vertragserfüllung erforderlichen Informationen, Unterlagen und Materialien rechtzeitig und vollständig zur Verfügung zu stellen. Der Auftraggeber gewährleistet, dass er zur Nutzung und Weitergabe dieser Materialien berechtigt ist.
Der Auftraggeber stellt sicher, dass die von ihm bereitgestellten Inhalte keine Rechte Dritter verletzen (insbesondere Urheberrechte, Markenrechte, Persönlichkeitsrechte). Bei Verstößen gegen diese Pflicht stellt der Auftraggeber den Auftragnehmer von allen Ansprüchen Dritter frei.
§ 5 Termine und Fristen
Termine und Fristen sind verbindlich, wenn sie ausdrücklich als solche schriftlich oder elektronisch vereinbart wurden. Der Auftragnehmer bemüht sich, die vereinbarten Termine einzuhalten. Verzögerungen durch höhere Gewalt, behördliche Anordnungen oder andere nicht vom Auftragnehmer zu vertretende Umstände verlängern die Fristen entsprechend.
Der Auftragnehmer informiert den Auftraggeber unverzüglich über mögliche Verzögerungen und deren voraussichtliche Dauer.
§ 6 Vergütung und Zahlungsbedingungen
Die Vergütung richtet sich nach der Angebotskalkulation bzw. der vereinbarten Preisliste. Alle Preise verstehen sich in Euro zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.
Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig. Bei Überschreitung des Zahlungsziels behält sich der Auftragnehmer vor, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank zu berechnen.
Bei umfangreichen Projekten kann der Auftragnehmer eine Anzahlung von bis zu 30 % des Auftragswerts sowie Teilzahlungen nach Meilensteinen verlangen.
§ 7 Abnahme
Die Abnahme der erbrachten Leistungen erfolgt durch den Auftraggeber. Die Abnahme wird wirksam, wenn der Auftraggeber die Leistung in vollem Umfang und ohne wesentliche Mängel akzeptiert hat.
Der Auftraggeber verpflichtet sich, die Leistung des Auftragnehmers unverzüglich nach Fertigstellung zu prüfen und spätestens innerhalb von 14 Tagen nach Zugang der Leistung die Abnahme zu erklären oder Mängel schriftlich anzuzeigen.
§ 8 Gewährleistung
Der Auftragnehmer gewährleistet, dass die erbrachten Leistungen den vereinbarten Spezifikationen und dem Stand der Technik entsprechen. Bei Mängeln hat der Auftraggeber zunächst Anspruch auf Nacherfüllung (Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung).
Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate ab Abnahme. Die Geltendmachung von Ersatzansprüchen wegen Mängeln ist ausgeschlossen, es sei denn, der Auftragnehmer hat Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zu vertreten.
§ 9 Urheberrecht und Eigentum
Der Auftragnehmer überträgt dem Auftraggeber mit vollständiger Bezahlung der Vergütung das einfache Nutzungsrecht an den erstellten Design- und Gestaltungswerken für den vereinbarten Zweck. Die Nutzung über den vereinbarten Zweck hinaus sowie die Bearbeitung, Vervielfältigung oder Verbreitung der Werke ohne Zustimmung des Auftragnehmers ist nicht gestattet.
Der Auftragnehmer behält das Eigentum an allen Entwürfen, Konzepten und Arbeitsmitteln, bis die vollständige Vergütung geleistet wurde.
§ 10 Vertraulichkeit
Beide Vertragsparteien verpflichten sich, alle während der Vertragsdauer erhaltenen Informationen und Geschäftsgeheimnisse der anderen Partei vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben. Diese Verpflichtung gilt auch über die Vertragsbeendigung hinaus.
§ 11 Datenschutz
Der Auftragnehmer verarbeitet personenbezogene Daten des Auftraggebers ausschließlich zur Vertragserfüllung und im Rahmen der gesetzlichen Datenschutzvorschriften (insbesondere DSGVO und BDSG). Der Auftraggeber willigt in die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten für Zwecke der Vertragsabwicklung ein.
Der Auftraggeber kann diese Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen. Nähere Informationen zum Datenschutz finden sich in unserer Datenschutzerklärung.
§ 12 Schlussbestimmungen
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung tritt diejenige gesetzliche Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieser Schriftformerfordernis.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist der Sitz des Auftragnehmers, sofern der Auftraggeber Kaufmann ist.
Stand: Januar 2026